„Wie ticken unsere Stadtverordneten ?“
Mit dieser Frage auf Handzetteln hatte die UWIGA zu einer öffentlichen Fraktionssitzung am 23.02.15 in Eberstadt eingeladen. Die UWIGA verlegte ihre wöchentliche Fraktionssitzung vom Büro in der Grafenstraße nach Eberstadt ins Haus der Vereine.
„Wir wollen nicht nur von Transparenz und Bürgerbeteiligung reden, sondern diese ganz praktisch durchführen, indem wir uns Ihren Fragen, Anregungen, Kritiken stellen und über unsere Tätigkeiten, Möglichkeiten berichten“ so die einleitenden Worten von Fraktionsvorsitzendem Helmut Klett.
Diese Worte durfte er an eine überaus erfreuliche Anzahl von ca. 60 interessierten Eberstädter richten, die der Einladung gefolgt waren.
Dann stellten sich die UWIGA-Fraktionsmitglieder kurz vor: Helmut Klett, freier Architekt und Fraktionsvorsitzender, Erich Bauer, selbständiger Stadtplaner mit eigenem Büro und Wolfgang Heinz, ebenfalls selbständig im Bereich Maschinenbau. Zur UWIGA-Mannschaft gehört weiterhin Peter Nissen, der dem ehrenamtlichen Magistrat angehört.
Die Frage an das Publikum, welche Themen denn vordringlich diskutiert werden sollten, ergab eine umfangreiche Aufzählung aktueller Vorhaben und Probleme. Der Kreisverkehr am Ortseingang, der neue Markt samt Innenstadtplanung und Eiscafé Dolomiti, die Senioren-Betreuung, die Anhebung der Grundsteuer, der Zustand der Straßen, die Öffnung der Heinrich-Delp-Straße, die fehlenden öffentlichen Toiletten, das verkehrliche Gesamtkonzept u.v.m. wurden als diskussionswerte Punkte angeregt.
Die Vertreter der UWIGA erläuterten zum einen den parlamentarischen Ablauf bei den einzelnen Projekten und bezogen zum anderen jeweils Position zu den inhaltlichen Fragen.
Es entwickelte sich mit den Bürgern eine engagierte Diskussion, die zielgerichtete, konstruktive Vorschläge zur Lösung anstehender Aufgaben ergaben. Die Anstrengungen der UWIGA, Ortsbeirate zu etablieren fand bei den Anwesenden große Unterstützung.
Als Schwerpunkte der Diskussion kristallisierten sich der geplante neue Markt, die Erhöhung der Grundsteuer und der projektierte Kreisel heraus. Bei der Grundsteuererhöhung machte die UWIGA klar, dass sie keine Notwendigkeit gesehen hat den angeblichen Vorgaben des RP zu folgen und damit weiter Kosten den Mietern aufzuhalsen.
Während beim Markt eine differenzierte Betrachtung zu spüren war, war man sich beim Kreisverkehr schnell einig: nicht notwendig, weder funktional richtig an dieser Stelle und viel zu teuer! Die Ablehnung dieses Vorhabens war so groß, dass die Teilnehmer spontan eine Protestaktion ins Leben riefen, um die Realisierung dieses Bauwerks zu verhindern. So wurde umgehend eine Liste derer aufgestellt, die den Kreisel an dieser Stelle ablehnen. Diese Liste soll in Eberstadt weitergeführt werden, bis die 1%-Anzahl entsprechend der neuen Leitlinien Bürgerbeteiligung erreicht ist und dieses Projekt zur öffentlichen Diskussion gestellt werden müßte. Die UWIGA hatte einen dem entsprechenden Antrag beim „Kreiselbeschluss“ in der StaVo ja gestellt – der allerdings abgelehnt wurde – und ist nun gespannt, was weiter daraus wird.
Insgesamt war es eine gelungen Veranstaltung und die UWIGA wird diese Art von offener Fraktionssitzung versuchen in anderen Stadtteilen zu realisieren. Praktische Bürgernähe, Bürgerbeteiligung auf diese Art kam in Eberstadt jedenfalls sehr gut an.
Veranstaltungen
Die Fraktionssitzungen finden regelmäßig montags um 19.00 h in unser Geschäftsstelle Bad Nauheimer Straße 3 statt. Gäste sind nach vorheriger Anmeldung willkommen.
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Eine Antwort auf: Großes Interesse bei der „offenen UWIGA-Fraktionssitzung“ in Eberstadt