Medienmitteilung 15.06.2015
„Wie ticken eigentlich unsere Stadtverordneten?“
Mit dieser knackigen Überschrift und Frage auf Plakaten und Handzetteln wurden Bürger in Arheilgen eingeladen, sich ein Bild von den Stadtverordneten der UWIGA zu machen.
Ihre Fraktionssitzung, ansonsten im Büro der Grafenstraße stattfindend, verlegte die UWIGA als öffentliche Veranstaltung am 09 Juni 2015 in den „Löwen“ nach Arheilgen. Zuvor hatte man in Bessungen und in Eberstadt gute Erfahrungen mit gleichartigen, rege besuchten öffentlichen Sitzungen gemacht.
„Wir wollen nicht nur von Transparenz und Bürgerbeteiligung reden, sondern diese ganz praktisch durchführen, indem wir uns den Fragen, Anregungen und Kritiken der Bürger stellen und über unsere Aktivitäten und Möglichkeiten berichten“, so die einleitenden Worte von Helmut Klett. Dann stellten sich die UWIGA-Fraktionsmitglieder kurz vor: Helmut Klett, freier Architekt und Fraktionsvorsitzender, Erich Bauer, selbständiger Stadtplaner mit eigenem Büro und Wolfgang Heinz, ebenfalls selbständig im Bereich Maschinenbau und Mechatronic. Drei Selbständige also, ein eher ungewöhnliches Berufsbild in der Stadtverordneten-Versammlung.
Peter Nissen komplettiert die UWIGA-Mannschaft und gehört dem ehrenamtlichen Magistrat an.
Bei den Sachthemen ergab sich spontan die Frage eines Bürgers nach einem evtl Standort des neuen SV 98-Stadions in Arheilgen. Der bislang von der Koalition favorisierten Lage am Böllenfalltor wird durch die Notwendigkeit, dort nun auch einen Bebaungsplan aufstellen zu müssen, das Hauptargument für diesen Standort entzogen. Die Standortfrage ist somit eigentlich wieder offen. Dies wird die UWIGA in der nächsten StaVo deutlich thematisieren.
Andere Themen betrafen den Thomas-Mann-Platz, die Umgestaltung der Weiterstädter Straße, die neue Nutzung des denkmalgeschützten, jetzt verlassenen Polizei-Gebäudes und des Feuerwehr-Areals nach Auszug der Feuerwehr, sowie die Gestaltung der Frankfurter Straße in Höhe ehemaliger Glaspyramide mit dem geplanten neuen “Emanuel-Merck-Platz”.
Die Vertreter der UWIGA erläuterten zum einen allgemein den parlamentarischen und inhaltlichen Ablauf bei Anfragen, Vorlagen, Anträgen und bezogen zum anderen beispielhaft Position zu speziellen Projekten und deren inhaltlichen Fragen.
Als Schwerpunkte kristallisierten sich die Weiterstädter Str. und der geplante Vorplatz vor Merck auf der Frankfurter Str. heraus Bei letzterem hatte die UWIGA durch eine Anfrage an den Magistrat versucht etwas mehr Licht in das Planungsdunkel zu bringen. Die Antworten fielen allerdings sehr weit auslegbar und vage aus, ließen jedenfalls die viel beschworene Transparenz vermissen.
Bei beiden Projekten wird bemängelt, dass die Planungen der Stadt die eigentliche Funktion von Straßen einer optischen Aufwertung opfern werden.
In der Weiterstädter Str würden mehr als die Hälfte der vorhandenen Parkplätze entfallen und Engstellen entstehen. Die Beschlusslage lässt hier nur noch Detail-Änderungen zu, was aber nicht ausschließt, dass die entfallenen PKW-Abstellplätze an anderer Stelle in der Nähe geschaffen werden.
In der Frankfurter Str könnte aus den Antworten des Magistrats zu unseren Fragen interpretiert werden, dass ein Platz vor Merck entstehen soll mit nur noch einspuriger Straßenführung je Richtung, sowie einer Tempo 30-Zone über den Platz. Hier gibt es öffentlich bekannt noch keine detaillierten Pläne, wiewohl vermutet werden kann, dass eine Firma wie Merck diesbezüglich schon sehr detaillierte Vorstellungen hat und fertige Pläne längst in der Schublade liegen.
Abschließend verwies die UWIGA nochmals auf ihren Wunsch hin, einen Ortsbeirat in Arheilgen zu etablieren. Der könnte als autorisiertes und demokratisch gewähltes Gremium Angelegenheiten des Ortsteiles besser regeln, bürgernah diskutieren und vor allem auch real mitbestimmen und nicht nur Empfehlungen und Wünsche formulieren.
wh