Vorbemerkung: Leider wurde ich bei meiner persönlichen Erklärung am Rednerpult immer wieder, auf mich fast tumultartig hysterisch wirkend, lautstark rufend unterbrochen. „Unverschämtheit“, „entzieht ihm das Wort“, „Beleidigung des Parlaments“, „eine Ungehörigkeit“, „schaltet dem das Mikrofon ab“ war zumindest das, was ich hören konnte.
Wahrlich, etwas mehr ruhige Gelassenheit und Höflichkeit bei meinen Abschiedsworten nach 10 Jahren Ehrenamt hätte ich mir schon gewünscht, es aber eben auch nicht wirklich erwartet.
Persönliche Erklärung
– vorgetragen und abgelesen in der StaVo am 14.Juni 2016 –
Wieder wurden Nebelkerzen geworfen um den eigentlichen Kern der Sache zu verschleiern. Ich bitte Sie mir das Folgende als wirklich aufrichtig abzunehmen und mir keine Theatralik zu unterstellen.
Was beim Hessenderby passiert ist, ist nicht etwa bloß der berühmte Tropfen, der das Fass bei mir zum Überlaufen bringt. Nein, das wäre ein unangebrachter Euphemismus.
Wenn ein solch ungeheurer Vorgang wie beim Hessenderby geschehen, ohne Konsequenzen und Sanktionen aus dieser Stadtverordnetenversammlung heraus bleibt, was bleibt mir da bei nur 3.7% Wählerstimmen im Rücken als politisches Minimal-SOS-Signal?
Ich denke – nur ein Rücktritt. Ehrlich, meine Damen und Herren, ich habe da nicht mehr die Leidenschaft und schon gar nicht die Kraft, in einem Gremium weiter mitzuarbeiten, das einen solchen Rechtsbruch zulässt.
Da wird das Ganze für mich zu einem unverbindlichen Demokratietheater! So wenig „ein bisschen Schwangerschaft“ geht, so wenig geht für mich „ein bisschen Rechtsstaat.“ Dieser Rechtsstaat schützt uns vor der Willkür des Staates . Es ist für mich nicht akzeptabel, die Prinzipien des Rechtsstaates selbst nur minimal aufzuweichen !
Mag ja sein, dass ich da mit meinem Ruf nach Respekt aller vor dem Gesetz, meinem Anspruch auf Wahrhaftigkeit, Aufrichtigkeit und Loyalität ein museumsreifes Fossil bin. Jedoch, selbst als Fossil nehme ich meine Aussagen, Ankündigen und Erklärungen ernst:
Wie angekündigt trete ich nach der heutigen Sitzung als Fraktionsvorsitzender der UWIGA zurück und verlasse auch dieses Haus als Stadtverordneter. Meine Wähler bitte ich um Verständnis für diesen Schritt.
Meiner Fraktion wünsche ich weiterhin viel Durchhaltevermögen, alles Gute und hoffe, dass die Anregungen und Kritiken der UWIGA in Zukunft mehr Beachtung finden als es bei mir der Fall war.
Also, meine Damen und Herren, das war ´s – Jetzt gehe ich – ich kann nicht anders,
Gleichzeitig –weil ich ja als Stadtverordneter in den Aufsichtsrat des Bauvereins gewählt wurde – halte ich es für anständig, auch diesen Posten – wiewohl kein Muss – aufzugeben.
Vielen Dank fürs Zuhören.
Eine Antwort auf: Nach dem Abwahlantrag mein Rücktritt