Unabhängige Wählervereinigung

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Nach dem Abwahlantrag mein Rücktritt

15. Juni 2016

H.KlettVorbemerkung: Leider wurde ich bei meiner persönlichen Erklärung am Rednerpult immer wieder, auf mich fast tumultartig hysterisch wirkend,  lautstark rufend unterbrochen. „Unverschämtheit“, „entzieht ihm das Wort“, „Beleidigung des Parlaments“, „eine Ungehörigkeit“, „schaltet dem das Mikrofon ab“ war zumindest das, was ich hören konnte.

Wahrlich, etwas mehr ruhige Gelassenheit und Höflichkeit bei meinen Abschiedsworten  nach 10 Jahren Ehrenamt hätte ich mir schon gewünscht, es aber eben auch nicht wirklich erwartet.

Persönliche Erklärung Weiterlesen →

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Die Wendehals-Rebellen

31. Mai 2016

Pressemitteilung zu Artikeln: Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus und Frankfurter Rundschau: Mehrheit will Reißer halten

Causa Reißer – eigentlich wäre die rote Karte unumgänglich. Rettung naht ausgerechnet durch Uffbasse

Wahlspruch: „Uffbasse – uffmucke, grad stehn – und net ducke“

Herr Reißer ist als Amtsträger, Ordnungsdezernent  und stellvertretender OB mit exekutiver Gewalt ausgestattet. Er hat einen Diensteid auf unsere Verfassung geschworen und ignoriert ein Urteil der legislativen Gewalt. Spätestens nach dem Urteil des VG begeht er mit der Aufrechterhaltung der Sperre bewusst einen Rechtsbruch, schränkt die Meinungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, die Persönlichkeitsrechte ein. Schlimmer geht´s nimmer – oder doch?! Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung als hohle Nuss

23. Mai 2016

UWIGA informiert :

Keinerlei Mitsprache erlaubt bei der Frankfurter Straße in Höhe Merck

Entschuldigung, nicht ganz stimmt das, denn laut Frau Stadträtin Zuschke kann durchaus – z.B. beim Straßenbelag – mitgestaltet und weiterhin mit angeregt werden. Weiterlesen →

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Fraktionschefin Lau: allwissend und Herrin über demokratische Gepflogenheiten??

14. Mai 2016

Die eigene, hochnäsige Moral- und Rechtsauslegung setzt sich wie bei BM Reißer in der Rede von Frau Lau zu unserem Dringlichkeitsantrag fort. Anscheinend ist der Fraktionschefin Lau der Wählerzustrom zu Kopfe gestiegen und sie sieht sich schon als SV98-Monarchin und von der Koalition hofierte Mitregentin ?  Auch hat die UWIGA nicht den Fußball für sich entdeckt, sie sieht sich allerdings als Fraktion in der Mitverantwortung bei einem solch millionenschweren Bau. Wollen Sie uns das verbieten und uns lächerlich machen? Weiterlesen →

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Bashing vs. Verwaltungsgericht im Stadtparlament

13. Mai 2016

Helmut Klett

und warum ich einen Rücktritt des Bürgermeisters fordere.

Unglaubliches an „rechtsstaatlicher Kenntnis“ und Überheblichkeit unserer Stadtregierung gegenüber einem VG spielte sich am Donnerstag ab. Die Gerichtsentscheidung wurde dermaßen plump in Frage gestellt, ja selbstherrlich als falsch beurteilt, dass man sich schon fragen musste, wer leidet denn hier an unheilbarer und sogar gefährlicher Selbstüberschätzung. Nichteinmal das Rechtsamt wurde eingeschaltet! Unser OB lavierte da auch schwer herum! Natürlich sind Gerichtsentscheidungen nicht sakrosạnkt, da haben Sie Recht Herr OB. Sie sind anzufechten auf dem ordentlichen Rechtsweg und nicht nach Wild-West-Gutdünken. Weiterlesen →

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Persönliche Pressemitteilung von Helmut Klett

11. Mai 2016

Da ich auch in den Medien auf diese Mitteilung hingewiesen habe, hier der Text: (Abrufbar auch als PDF)

Persönlich Pressemitteilung – ohne Abstimmung mit Fraktion –  04.04.2016

Verfasser : Stadtverordneter und Bürger Helmut Klett

Eine so ordnungsverliebte Realsatire wie Parkkralle für säumige Zahler und das Verbot von IS auf Autokennzeichen kann ich ja noch Weiterlesen →

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Dringlichkeitsantrag Stadionbau

9. Mai 2016

Nachdem nun unsere Befürchtungen sich leider zu realisieren beginnen, deshalb dieser Antrag.(Download als PDF)

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Nichts, aber auch nichts dazu gelernt, Herr BM !

4. Mai 2016

Wortabschrift vom Fernsehbeitrag SAT1:
http://www.1730live.de/darmstadt-und-das-innenstadtverbot-2/
„17:30 SAT.1 LIVE“ – Ihr Regionalmagazin für Hessen und Rheinland-Pfalz

Die Teil-Wortabschrift wurde von uns gefertigt, um die Aussagen etwas deutlicher zu machen. Das Interview mit Herrn Reißer fand um 15.00 Uhr am Montag 2.Mai statt, also gut eineinhalb Tage nach dem VG-Beschluss. Zum Nachdenken vor einem TV-Auftritt also genug Zeit, aber lesen Sie selbst weiter unten die etwas „gaga-artige“ Antwort von BM Reißer. Nebenbei, zu Entscheidungen zu stehen ist richtig und selbstverständlich! Mannhaft richtig wäre es, Herr Reißer, aber auch für die Folgen seiner Entscheidung die Verantwortung zu übernehmen, dafür einzustehen und falsche Entscheidungen zuzugeben – und nicht labbrig, schnodderig sie zu rechtfertigen versuchen. Weiterlesen →

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Rücktritt von Herrn BM Reißer gefordert

2. Mai 2016

Pressemitteilung 01.Mai 2016 – hier als PDF
Innenstadtsperrung Darmstadt

Fraktionschef der UWIGA fordert Rücktritt von Herrn Bürgermeister Rafael Reißer Weiterlesen →

Veröffentlicht in Allgemein, Pressemitteilungen | 4 Kommentare

Mal was Kulinarisches

28. April 2016

Die Fraktion bedankte sich mit einem Essen bei den Helfern im Wahlkampf. Es war ein Abend mit vielen Gesprächen, so manchem Getränk und vor allem hervorragenden Essen im „Bölle“.

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