hervorgegangen aus der IG – Abwasser
UWIGA informiert :
Keinerlei Mitsprache erlaubt bei der Frankfurter Straße in Höhe Merck
Entschuldigung, nicht ganz stimmt das, denn laut Frau Stadträtin Zuschke kann durchaus – z.B. beim Straßenbelag – mitgestaltet und weiterhin mit angeregt werden. Weiterlesen
Die eigene, hochnäsige Moral- und Rechtsauslegung setzt sich wie bei BM Reißer in der Rede von Frau Lau zu unserem Dringlichkeitsantrag fort. Anscheinend ist der Fraktionschefin Lau der Wählerzustrom zu Kopfe gestiegen und sie sieht sich schon als SV98-Monarchin und von der Koalition hofierte Mitregentin ? Auch hat die UWIGA nicht den Fußball für sich entdeckt, sie sieht sich allerdings als Fraktion in der Mitverantwortung bei einem solch millionenschweren Bau. Wollen Sie uns das verbieten und uns lächerlich machen? Weiterlesen
Helmut Klett
und warum ich einen Rücktritt des Bürgermeisters fordere.
Unglaubliches an „rechtsstaatlicher Kenntnis“ und Überheblichkeit unserer Stadtregierung gegenüber einem VG spielte sich am Donnerstag ab. Die Gerichtsentscheidung wurde dermaßen plump in Frage gestellt, ja selbstherrlich als falsch beurteilt, dass man sich schon fragen musste, wer leidet denn hier an unheilbarer und sogar gefährlicher Selbstüberschätzung. Nichteinmal das Rechtsamt wurde eingeschaltet! Unser OB lavierte da auch schwer herum! Natürlich sind Gerichtsentscheidungen nicht sakrosạnkt, da haben Sie Recht Herr OB. Sie sind anzufechten auf dem ordentlichen Rechtsweg und nicht nach Wild-West-Gutdünken. Weiterlesen
Da ich auch in den Medien auf diese Mitteilung hingewiesen habe, hier der Text: (Abrufbar auch als PDF)
Persönlich Pressemitteilung – ohne Abstimmung mit Fraktion – 04.04.2016
Verfasser : Stadtverordneter und Bürger Helmut Klett
Eine so ordnungsverliebte Realsatire wie Parkkralle für säumige Zahler und das Verbot von IS auf Autokennzeichen kann ich ja noch Weiterlesen
Nachdem nun unsere Befürchtungen sich leider zu realisieren beginnen, deshalb dieser Antrag.(Download als PDF)
Wortabschrift vom Fernsehbeitrag SAT1:
http://www.1730live.de/darmstadt-und-das-innenstadtverbot-2/
„17:30 SAT.1 LIVE“ – Ihr Regionalmagazin für Hessen und Rheinland-Pfalz
Die Teil-Wortabschrift wurde von uns gefertigt, um die Aussagen etwas deutlicher zu machen. Das Interview mit Herrn Reißer fand um 15.00 Uhr am Montag 2.Mai statt, also gut eineinhalb Tage nach dem VG-Beschluss. Zum Nachdenken vor einem TV-Auftritt also genug Zeit, aber lesen Sie selbst weiter unten die etwas „gaga-artige“ Antwort von BM Reißer. Nebenbei, zu Entscheidungen zu stehen ist richtig und selbstverständlich! Mannhaft richtig wäre es, Herr Reißer, aber auch für die Folgen seiner Entscheidung die Verantwortung zu übernehmen, dafür einzustehen und falsche Entscheidungen zuzugeben – und nicht labbrig, schnodderig sie zu rechtfertigen versuchen. Weiterlesen
Pressemitteilung 01.Mai 2016 – hier als PDF
Innenstadtsperrung Darmstadt
Fraktionschef der UWIGA fordert Rücktritt von Herrn Bürgermeister Rafael Reißer Weiterlesen
Die Fraktion bedankte sich mit einem Essen bei den Helfern im Wahlkampf. Es war ein Abend mit vielen Gesprächen, so manchem Getränk und vor allem hervorragenden Essen im „Bölle“.
Auch IHK schreibt der Stadt
Nach dem vom Bürger finanzierten Wahlflugblatt der grünen Fraktion folgt ungeniert der zweite anrüchige Streich. Weiterlesen
Trilogie gesamt Wahlanleitung
