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Ausschluss Bornheimer und Hang aus der UWIGA

Der Vorstand der UWIGA hat in seiner Sitzung am 16.12.2007 einstimmig den Ausschluss von Frau Waltraud Bornheimer und Herrn Georg Hang als Mitglieder der Unabhängige Wählervereinigung der IG-Abwasser beschlossen.
Ein Ausschluss muss nach den Statuten der UWIGA einstimmig erfolgen.

Hintergrund:

Diesen Ausschluss hat sich der Vorstand nicht leicht gemacht, zumal die beiden Mitglieder Stadtverordnete der UWIGA in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt sind.

Der Vorstand ist sich bewusst, dass nach dem Übertritt von Herrn Ossmann zur SPD, dieser Schritt den Wählern der UWIGA schwer zu vermitteln sein wird.

In der Mitgliedervollversammlung am 19. Sept. 2007 hatte Herr Hang die Niederlegung seines Mandates angekündigt. Als wesentlichen Grund nannte er die Öffentlichkeitsarbeit der UWIGA, insbesondere die des Fraktionsvorsitzenden und UWIGA Vorsitzenden Helmut Klett. Er war der Meinung, es sei fruchtbarer ohne Öffentlichkeitsarbeit im Hintergrund zu wirken. Frau Bornheimer vertrat eine ähnliche Ansicht.
Dem konnte sich die überwiegende Mehrheit nicht anschließen und befürwortete und würdigte die Arbeit von Herrn Klett als konform mit dem Wahlprogramm.

Frau Bornheimer brachte deutlich zum Ausdruck, sie sei als Abgeordnete persönlich gewählt worden und nur ihren Wählern und nicht der UWIGA Mehrheitsmeinung gegenüber verantwortlich.

Trotz aller Bemühungen kam es in der Folgezeit immer wieder zu Konflikten bezüglich aufzugreifender Themen und der Öffentlichkeitsarbeit.
Der Vorstand betont ausdrücklich, dass diese Meinungsverschiedenheiten nicht im Verhalten ihres 1. Vorsitzenden begründet waren. Er bemühte sich im Gegenteil bei diesen Auseinandersetzung stets einen Konsens zu erreichen. Die aktiven Mitglieder sahen sich u.a. nicht in der Lage, den Forderungen nach Einstellung der Öffentlichkeitsarbeit nachzukommen.

Zugespitzt hat sich die Lage, nachdem dem Fraktionsvorsitzenden von Herrn Hang angekündigt wurde, er werde eventuell nun doch nicht zurücktreten, und man könne Herrn Klett innerhalb der Fraktion so mit Mehrheit das Amt entziehen, ja ihn aus der Fraktion ausschließen.
In einem Telefonat wurde zudem einem Vorstandsmitglied erklärt, man fordere den Rücktritt von Herrn Klett oder man werde zu zweit eine eigene Fraktion bilden.

Herr Klett konnte und wollte unter diesen Umständen seine Arbeit nicht länger fortsetzen. Er bot - unter Hinweis auf die eventuell katastrophalen Auswirkungen auf das Erscheinungsbild der UWIGA und die politischen, nicht zuletzt auch finanziellen Folgen - seinen sofortigen Rücktritt von allen Ämtern an. So könne die UWIGA ihre parlamentarische Arbeit mit drei Mandaten ohne ihn fortzusetzen.

Der Vorstand entschloss sich, dieses Angebot nicht anzunehmen und im Hinblick auf das Verhalten von Herrn Hang und Frau Bornheimer diesen die Mitgliedschaft abzuerkennen.

Der Vorstand bedauert es zutiefst, zu diesem Schritt gezwungen worden zu sein. Er bedankt sich für die konstruktiven Anteile der Mitarbeit von Herrn Hang und Frau Bornheimer.

Er erwartet allerdings auch, dass die Stadtverordneten, die im Wesentlichen dank der UWIGA-Liste Ihr Mandat bekamen, dieses niederlegen und wieder an die UWIGA zurückzugeben.


Der Vorstand


Helmut Klett - Jes Peter Nissen - Klaus Hering - Katarina Ebel - Wolfgang Heinz 

16.12.2007