Home >> Presse >> PE zu Frau Metzger

PE zu Frau Metzger

Demontage der Demokratie - auch in Darmstadt !

Erstaunlich wie die angebliche Freiheit der Mandatsträger in aller Offenheit derzeit in Hessen demaskiert wird. Frau Metzger tut das was ihr gutes Recht ist, eigentlich dürfte nicht einmal die Motivation so tückisch hinterfragt werden. Vom Fraktion- bis zum Parteiausschluss ist jetzt die Rede. Ja, es wird offen die Mandatsniederlegung wegen der Gefolgschaftsverweigerung mit den wortbrüchigen Karriereparlamentariern gefordert. Wieso hat eigentlich noch keiner sie als Raucherin gebranntmarkt ?

Loyalität hat nichts mit sklavischer Unterordnung zu tun. Loyalität plus Anstand aber erwartet der Wähler sehr wohl, das scheint in den oberen Etagen vollkommen vergessen.

Frau Metzger hat das eingehalten, was den Wählern vorher versprochen wurde.

Das ist schlicht anständig und deshalb nicht illoyal.

Keiner scheint mehr auf Anstand und Moral zu setzen.

Lavieren statt navigieren, Intrigen statt Integrität, suspektes statt korrektes Handeln ... so dürfte das der Wähler vermehrt sehen und sich voller Grausen abwenden.

Zugegeben, es ist ein Ritt auf der Rasierklinge dieses Zulassen von eigener Meinung und Regierungsfähigkeit. Wenn dem so ist, warum dann nicht klare Richtlinien : der Abgeordnete hat sich an der Mehrheitsmeinung der Basis zu orientieren, sie hat ihn schließlich als ihr Vertreter ins Parlament geschickt ! Wird das nicht gemacht, weil man der tumben Basis nicht vertraut und elitär meint, es besser zu wissen ?

Dieser Mischmasch aus Eigenverantwortung, Basismeinung und Fraktionszwang ist jedenfalls unehrlich und bigott.

Wo lernen unsere modernen Volksvertreter zum Großteil sich mit dieser Art von Vasallenschaft gegenüber der Parteiführung abzufinden ?

Nicht wenige im Stadtparlament. Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit, eigene Meinungsbildung ist mühsam durchzuhalten und zudem nicht unbedingt karrierefördernd.

Wo war die Kritik bei den Kommunal-Parlamentariern als drei Abgeordnete die UWIGA-Fraktion gesprengt haben ? Im Gegensatz zu Frau Metzger alle drei nicht aus Gewissensgründen, sondern aus egoistischen bis egomanischen Motiven.

Sie haben die Wünsche der Basis vollkommen ignoriert, ja 6 % der Wähler verraten, indem sie eine eigene Fraktion gebildet haben. Die neue, durch die Wahl nicht legitimierte Fraktion Alternative bezieht jetzt Fraktionsmittel die der UWIGA zustünden. Ohne die geringsten Gewissensbisse lassen sie eine Wählervereinigung, der sie diese Position verdanken, mit leeren Händen dastehen. Besetzen selbst die Ausschüsse und vertreiben den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden, der Hoffnungsträger so vieler Darmstädter war, aus wichtigen Gremien.

Der nachweislich wortbrüchige Herr Hang wird Fraktionsvorsitzender, als EDV-Berater besetzt er nun den Platz im Bauausschuss, der in Bausachen erfahrene Architekt Klett ist Zuschauer. Dagegen haben wir keinerlei Druckmittel, können keine Pöstchen anzubieten, sind diesem Treben wehrlos ausgeliefert.

Legitimiert wird das sogar noch mit „demokratischen Gepflogenheiten“. Eigentlich müsste dieses Vorgehen jeden aufrechten Demokraten anwidern.

Und was sagen die Etablierten zu diesen Machenschaften? Nichts. Im Gegenteil, man hofiert großteils geradezu diese selbsternannten Volksvertreter. Verständlich, die Gefahr UWIGA ist gebannt, der eigene Machterhalt gesichert. Dies Sicht mag menschlich sein, ist sie eines Volksvertreters würdig ?

Ist das loyal, ist das anständig, hat das mit Demokratie zu tun ?

Diese Werte lassen sich nicht in Gesetze gießen, nicht in Geschäftsordnungen niederlegen. Wenn aber diese Werte verfallen, nicht mehr selbstverständlich sind, wird das System fragwürdig.

Wir von der UWIGA sehen fassungslos diesem Kesseltreiben um Frau Metzger zu, aber ebenso fassungslos sind wir darüber, wie selbstverständlich und kritiklos diese Demontage einer Wählervereinigung von der Mehrheit der Stadtparlamentarier hingenommen wird. Es zeigt sich, früh übt sich, was ein echter Volks-? Partei- ? -Vertreter werden will. Insofern ist die unrühmliche Hexenjagd auf Frau Metzger logische Folge dieser frühzeitigen Erziehung zum gängelbaren Gefolgsmann .

14.03.2008