10.05.2020
…die Arheilger Christdemokraten. In der letzten Ausgabe der APO konnte man Erstaunliches über die Beurteilung des Aldi2-Projektes einiger Christdemokraten lesen. Ob bei diesem öffentlichen Meinungsschwenk die näher rückenden Kommunalwahlen mit der Befürchtung massiver CDU-Stimmverluste eine Rolle spielte oder aber einer tieferen, grundsätzlichen Bewertung geschuldet ist, kann den Arheilgern mal egal sein. Nicht egal sind allerdings die daraus folgenden Konsequenzen. Das Projekt ist noch nicht endgültig abgesegnet und bei einem „Nein“ einiger weniger CDU-Stadtverordneten wäre das Projekt gekippt.
Wir von der UWIGA begrüßen diesen couragierten Schritt der Arheilger CDU, die mit ihren Ablehnungsargumenten jetzt an die schon lange vorgetragenen Darlegungen vieler Arheilger und der IGAB nachvollziehbar anknüpft. Ein enorm mutiger Schritt , der noch rechtzeitig kommt und einiges an Sprengkraft entwickeln könnte.
Wenn wir davon ausgehen, die Uffbasse-Fraktion hätte noch einen Hauch von selbstständigem Denken sich erhalten, dürfte eigentlich keiner von der Fraktion anstreben, Ideen gegen die Bürger eines Stadtteils durchzuboxen. So weit mir bekannt, wohnt kein Uffbasser in Arheilgen und es würde schon stark treuherzig und naiv wirken, wenn man gerade dort progrüne Stadtplanung betreiben wollte.
Damit wäre dieser Aldi2-Block von der politischen und planungsrechtlichen Bildfläche verschwunden. Was das bei der grün-schwarzen Stadtregierung auslösen wird, bleibt abzuwarten. Die Grünen dürften angesichts Ihres teuren und edlen „Hurra-Aldi-Begrüßungs-Flyers“ nicht bloß verschnupft, sondern dann auch mächtig auf die Nase gefallen sein.
Zudem kann Grün natürlich nicht auf die Stimmen aus der AfD hoffen oder bauen, denn es wäre ja zutiefst gegen das grüne Credo, die Realisation wichtiger Vorhaben den Stimmen der AfD verdanken zu müssen.
Ein Wermutstropfen bleibt allerdings. Ich vermute mal, dass die Geschäftsführung von Aldi sicherlich hohe Schadensersatzansprüche bei Nichtrealisation vereinbart hat. Diese Euros haben dann die Stadtoberen – sprich die Bürger – zu bezahlen. Angesichts der derzeitigen kommunalen Aufgaben und Kosten wegen Corona leider nicht mehr zu vermeiden. Unvermeidbar war das alles allerdings nicht. Ein klarer Blick für die Belange der Bürger hätte genügt und viel erspart!
Wie dem auch sei, endlich ein klarer Sieg für einen Stadt-Parlamentarismus, der nicht nur Magistratsvorlagen routiniert und zuverlässig abnickt, sondern unvoreingenommen und kritisch sich eine eigene Meinung bildet.
V.i.S.d.P. Helmut Klett 1.Vors. Der UWIGA