hervorgegangen aus der IG – Abwasser
Antrag der Fraktion UWIGA Information von Stadtverordneten über Bauvorhaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens zur Sitzung am 13.06.2017 ein Konzept vor, wie zukünftig die Information der Stadtverordneten über planungsrechtlich relevante Bauanträge …
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Vor erschließungs- oder straßenbeitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen werden die Anwohner und die Eigentümer im Rahmen einer Versammlung nicht nur über die Baumaßnahme selbst sondern insbesondere auch über die die Höhe der auf die jeweiligen Grundstücke entfallenden voraussichtlichen …
Nachdem nun unsere Befürchtungen sich leider zu realisieren beginnen, deshalb dieser Antrag.(Download als PDF)
In der StaVo vom 25.06.2015 wurde der Bebauungsplan zum Stadion auf den Weg gebracht. Unser Alternativantrag, einen anderen Standort zu bevorzugen, fand – wen wundert es – kaum Beachtung.
Unser erneuter Anlauf reale Bürgterbeteiligung kleinteiliger durch Ortsbeiräte zu etablieren ist wieder gescheitert.
Zu dieser Vorlage wurde von der UWIGA ein Änderungsantrag eingebracht, der zumindest eventuellen Haftungsansprüchen nachgehen sollte. Wie darüber abgestimmt wurde, zeigt Ihnen der Beschluss. Nachdem wir dann zu unserer kleinen Anfrage keine vernünftigen, teilweise öffentlichen Äußerungen widersprechende Aussagen bekamen, sprach …
Gesamter Antrag als pdf: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschluss vom 11.10.2012 zu Punkt 3 aus der Vorlage-Nr. SV-2012/0060 (Wildtierverbot) aufzuheben damit dieser Passus aus dem Platzüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Darmstadt und in Darmstadt gastierenden Zirkusunternehmen gestrichen werden kann.
Anmerkung: Antrag wurde nicht behandelt in der Sitzung am 13.09.2012 – jetzt kommt ein diesbezüglicher Antrag vom Magistrat in die Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012
Der „grün-schwarze“ Antrag zur Bannwalderklärung ist eine Beruhigungspille und inkonsequent. Die neue Straße wird damit festgezurrt. Die Behauptung. der städtebauliche Vertrag fordere dies ist zwar möglicherweise verbal richtig, aber juristisch nicht relevant. Deshalb hat die UWIGA zu diesem Antrag einen …
