Unabhängige Wählervereinigung

Antrag der Fraktion UWIGA   Information von Stadtverordneten über Bauvorhaben   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat legt der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens zur Sitzung am 13.06.2017 ein Konzept vor, wie zukünftig die Information der Stadtverordneten über planungsrechtlich relevante Bauanträge … Weiterlesen →

Darmbachoffenlegung Gemeinsam mit SPD, die Linke und FDP haben wir die Streichung  der Mittel für die Darmbachoffenlegung im Haushaltsplan und im mittelfristigen Investitionsprogramm 2016-2020 beantragt. Dieser  Antrag fand auch die Zustimmung von UFFBASSE und AfD, so dass er mehrheitlich gegen … Weiterlesen →

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Vor erschließungs- oder straßenbeitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen werden die Anwohner und die Eigentümer im Rahmen einer Versammlung nicht nur über die Baumaßnahme selbst sondern insbesondere auch über die die Höhe der auf die jeweiligen Grundstücke entfallenden voraussichtlichen … Weiterlesen →

Nachdem nun unsere Befürchtungen sich leider zu realisieren beginnen, deshalb dieser Antrag.(Download als PDF)

Unser erneuter Anlauf reale Bürgterbeteiligung kleinteiliger durch Ortsbeiräte zu etablieren ist wieder gescheitert.

Gesamter Antrag als pdf: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschluss vom 11.10.2012 zu Punkt 3 aus der Vorlage-Nr. SV-2012/0060 (Wildtierverbot) aufzuheben damit dieser Passus aus dem Platzüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Darmstadt und in Darmstadt gastierenden Zirkusunternehmen gestrichen werden kann.

Anmerkung: Antrag wurde nicht behandelt in der Sitzung am 13.09.2012 – jetzt kommt ein diesbezüglicher Antrag vom Magistrat in die Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012

Der „grün-schwarze“ Antrag zur Bannwalderklärung ist eine Beruhigungspille und inkonsequent. Die neue Straße wird damit festgezurrt. Die Behauptung. der städtebauliche Vertrag fordere dies ist zwar möglicherweise verbal richtig, aber juristisch nicht relevant. Deshalb hat die UWIGA zu diesem Antrag einen … Weiterlesen →