Darmbachoffenlegung
Gemeinsam mit SPD, die Linke und FDP haben wir die Streichung der Mittel für die Darmbachoffenlegung im Haushaltsplan und im mittelfristigen Investitionsprogramm 2016-2020 beantragt. Dieser Antrag fand auch die Zustimmung von UFFBASSE und AfD, so dass er mehrheitlich gegen die Stimmen von Bündnis 90/die Grünen und CDU beschlossen wurde. Dieses Stadtverschönerungsprojekt, bei dessen Verwirklichung die Abwassergebührenzahler und damit die Darmstädter Mieter zusätzlich finanziell belastet würden, dürfte damit erst einmal vom Tisch sein.
Sanierung der Darmstädter Brunnen
Nicht erfolgreich war unser Antrag, für die Sanierung der Brunnen in der Stadt 400.000,00 € bereitzustellen. Die UWIGA hatte in den vergangenen Jahren nie zusätzlich Mittel beantragt. Angesichts der großen Mängelliste wie sie in unserer großen Anfrage vom 11.09.2016 dokumentiert ist, haben wir uns diesmal zu einem solchen Antrag entschlossen. Für uns geht die Pflege der vorhandenen städtischen Einrichtungen vor Investitionen in neue Prestigeprojekte wie Darmbachoffenlegung oder Landesgartenschau.