Der wegen fehlender 2/3-Mehrheit nicht behandelte Antrag kommt eben jetzt termingerecht in die nächste StaVo.
So einfach kann es sich die Koalition nicht machen. Wir wollen diesbezüglich eine verantwortliche Entscheidung.
Die leicht skurrile Rede von Frau Lindscheid zu dieser Thematik in der aktuellen Stunde am 03. Nov. 2011 können Sie
hier nachlesen. Die anderen Redebeiträge von Grün/Schwarz liegen uns leider nicht vor.
Donnerstag, 10. November 2011
Antrag der Fraktion UWIGA betr. Konversionsflächen
Der Magistrat wird aufgefordert umgehend eine Kommission zu bilden, die Lösungswege für eine zeitnahe Zwischennutzung von Teilbereichen der Konversionsflächen aufzeigt.
In die Kommission sollen neben den Vertretern der StaVo und des Magistrats auch Vertreter der Bima berufen werden.
Hierbei sind auch die Möglichkeiten die der § 9, Abs.2 BauGB bietet ernsthaft auszuloten, bzw. ggf. auszuschöpfen und – sollten keine anderen rechtssicheren Lösungen einvernehmlich gefunden werden – ist ein entsprechender „Übergangs“-Bebauungsplan aufzustellen.
Nach Rücksprache mit Herrn Claus Niebelschütz – Hauptstellenleiter Verkauf der Bima – stemmt sich die BIMA als Eigentümer des Geländes keineswegs gegen eine solche Interimslösung, sondern ist bereit daran konstruktiv mitzuwirken.
Diese Chance sollte die Stadt Darmstadt wahrnehmen.
Begründung: mündlich
Stadtverordnete
Erich Bauer
Wolfgang Heinz
Helmut Klett
Veranstaltungen
Die Fraktionssitzungen finden regelmäßig montags um 19.00 h in unser Geschäftsstelle Bad Nauheimer Straße 3 statt. Gäste sind nach vorheriger Anmeldung willkommen.
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