Treffen am Donnerstag, 02. Oktober 2014 im gemeinsamen Büro von UWIGA und Piraten. Siehe auch dazu die gemeinsame Pressemitteilung.
Weshalb wir statt der jetzigen 13 Ausschusssitze keine 14 oder 15, sondern gerade 16 Sitze beantragten geht aus dem Berechnungsverfahren und der Sitzverteilung hervor. Möglicherweise waren dieser komplizierten Mathematik nicht alle in der Stadtverordnetenversammlung gewachsen. Bemerkungen von CDU-Seite wie : „Ich musste mir Mühe geben, bei diesem Antrag ernst zu bleiben“ legen das zumindest nahe.
Die Sitzverteilung erfolgt nach Hare-Niemeyer, was bei den derzeit 13 Sitzen pro Ausschuss ein Losverfahren notwendig macht. Die erst beantragten 14 Sitze ( die jeder Dreierfraktion einen Sitz ohne Los zugebilligt hätte) haben wir auf 16 erhöht, da bei 14 Sitzen die Koalition und die Opposition pari mit je 7 Sitzen gewesen wären. Zwar legal möglich – praktisch von Grün-Schwarz aber nicht akzeptierbar. Dies einsehend, haben wir auf 16 erhöht, da bei 15 wieder ein Los notwendig wäre.
Die Berechnungen sind auf dieser Seite nachzuvollziehen. Zusammengefasst haben wir die Ergebnisse für unseren Darmstädter „Fall“ hier.
Hintergrund:
Durch den Wechsel von Herrn Bergmann von Grün über die UWIGA zur FDP wurde diese zu einer Drei-Personen-Fraktion. Die Linke hat sich – wie ursprünglich bei Einzug ins Parlament – wieder als 3-er-Fraktion konsolidiert. Damit haben wir im Stadtparlament drei Dreier-Fraktionen – alle mit einem Anspruch auf einen Ausschusssitz. Da wir aber zur Zeit nur 13 Sitze vergeben können, sind sozusagen rechnerisch nur zwei Sitze für die 3-er-Fraktionen frei. Gelöst soll das durch ein Losverfahren werden. Zwei Fraktionen bekommen den Sitzzugriff, eine geht leer aus und verliert die Sitze. Um dieses Verfahren vom bloßen Glück loszulösen und um eine demokratische Lösung herbeizuführen, die jeder Dreier-Fraktion einen Sitz zubilligt, baten wir die Sitze von 13 auf 16 zu erhöhen. Das wurde allerdings abgelehnt. Unverständlich, da die Erhöhung keine Mehrkosten verursacht hätte, allerdings Mehrarbeit für die großen Parteien durch Entsendung weiterer Personen.
Veranstaltungen
Die Fraktionssitzungen finden regelmäßig montags um 19.00 h in unser Geschäftsstelle Bad Nauheimer Straße 3 statt. Gäste sind nach vorheriger Anmeldung willkommen.
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