Pressemitteilung 01.02.2016
UWIGA informiert
Kommunalwahl 2016:
CDU befürchtet massiven Wählerschwund
und damit Verlust der derzeitigen Regierungsbeteiligung.
Zugegeben, diese Schlagzeile klingt vollkommen daneben, betrachten wir die öffentlichen CDU-Äußerungen. Sie lässt sich aber nach der CDU Listenaufstellung so ohne Weiteres von Vernunftbegabten berechtigt herleiten. Wie Sie, geneigte Leser, wissen, stehen dort auf Platz eins und zwei die derzeitigen Dezernenten Herr Reißer und Herr Schellenberg.
Die können aber nur dann ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung tätig werden, wenn Sie Ihr Amt niederlegen. Der wählende, flügge Bürger muss doch eigentlich wissen, dass beide Ämter nicht gleichzeitig ausgeübt werden dürfen und wer sollte denn dort seine Kreuze ausgerechnet bei Nichtwählbaren hinmalen?
Wir Wähler wollen ja nun nicht unterstellen, dass gerade eine Partei mit dem „C“ uns Darmstädter für so unterbelichtet hält, dass wir unser Kreuzchen dort automatisch machen, nur weil diese zwei Namen halt oft in der Zeitung samt Foto stehen und damit sogenannte Zugpferde sind. Das hieße ja auf ziemlich tumbe Art Wählerstimmen abgreifen und wäre respektlos gegenüber der Intelligenz des Wählers oder gar des mündigen Bürgers.
Nein, das kann nicht der wahre Grund sein, sonst müsste die CDU ja angesichts dieser Einschätzung von uns Bürgern in der Konsequenz die viel besungene Bürgerbeteiligung ablehnen. Wie sollte denn bei solch schwachgeistigen Bürgern da etwas Gescheites herauskommen.
Oder weiß die gute CDU vielleicht nicht, dass beide Ämter nicht gleichzeitig ausgeführt werden dürfen? Wäre ja auch noch schöner, wenn sich die Dezernenten als Stadtverordnete selbst kontrollieren würden. Letzteres ist ja die Hauptaufgabe der Stadtverordneten, die Kontrolle der Verwaltung. Und das muss eine so langjährig tätige Partei doch wissen. Auch das scheidet demnach als nachvollziehbarer Grund für diese Schellenberg-Reißer Aufstellung aus.
Als einzig seriöser, ehrbarer und logischer Grund bleibt nun doch lediglich übrig, dass die CDU massive Verluste und damit den Verlust der Regierungsbeteiligung befürchtet. Denn dann allerdings müssen die zwei Dezernenten ihr Amt vermutlich unfreiwillig aufgeben und würden durch andere Dezernenten ersetzt. Das ist so üblich, auch wenn die Lohnfortzahlungen an beide eine Menge Steuergeld kosten würde.
In diesem Fall aber wären beide Männer ohne Listenplatz völlig bar jeglichen politischen Amtes. Um das zu verhindern, stellt man die zwei Herren richtigerweise und völlig zurecht vorsorglich auf Platz eins und zwei. Dann haben beide wenigstens wieder wie zuvor einen Platz und ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung. Logisch hergeleitet ist damit die obige Schlagzeile. Einen anderen glaubhaften und geradlinigen Beweggrund der CDU für die Besetzung dieser vorderen Listenplätze kann es nicht geben und wir haben volles Verständnis dafür, dass eine solche Befürchtung von der CDU nicht laut hinausposaunt wird.
Die UWIGA bittet, auch wenn gerade Faschingszeit ist, diesen Artikel sehr ernst zu nehmen. Immerhin sind wir für unsere investigative Aufklärungsarbeit bekannt.
Eine Antwort auf: Glosse oder wahr?: CDU befürchtet massiven Wählerschwund….