CDU Arheilgen ist gegen Straßenbahndepot zwischen Arheilgen und Wixhausen
Einmal mehr überrascht mich die Nord- CDU mit autonomem Denken. Sie scheut sich nicht, dies öffentlich und gegen den einsamen Beschluss des OB`s zu tun. In der Sache argumentier sie sachgerecht und nachvollziehbar. Erstaunlich daran ist, dass die Nord-CDU wohl entweder Kommunikationsprobleme mit der Rest-CDU hat oder die Gesamt-CDU tatsächlich in die Entscheidungen des OB nicht einbezogen wurde. Kaum vorstellbar ist doch, dass weder die CDU Dezernenten noch die CDU Magistratsmitglieder nichts von solchen Überlegungen wussten. Wenn dem so wäre, könnte man die einsame Entscheidung sehr wohl als elitäres Gehabe eines Paschas Partsch, der von Demokratie nicht viel hält, bezeichnen.
Dann aber vermisst man den Protest der anderen CDU-Leute, die so folgsam doch nicht sein können. Dass die Grünen solche Patriarch-Entscheidungen ohne Bedenken mit Vasallentreue hinnehmen könnten, wäre nicht verwunderlich. Die seitens der Stadt viel gefeierte Partizipation der Bürger bei essentiellen Entscheidungen gibt es halt eh nur auf dem Papier.
Gerade auch im Hinblick auf Aldi 2 hat die Nord-CDU auch gegensätzlich zum Votum der Stadtregierung Stellung bezogen. Wenn das so konstant und konsequent durchgehalten wird, wären ja möglicherweise Mehrheiten im Stadtparlament gefährdet. Wächst hier ein interner und gewichtiger Widerstand, um im Norden bei Wahlen nicht vollkommen unter die Räder zu kommen?
Um solchen Bredouillen zu entgehen, könnte ich mir vorstellen, dass endgültige Entscheidungen zu Aldi2 erst nach den Wahlen im Frühjahr 2021 fallen werden.
Helmut Klett
1.Vors. der UWIGA