Unabhängige Wählervereinigung

Städtische Tochtergesellschaft  und Magistrat haben am Böllenfalltor über 400.000,00 € in Aktenstaub verwandelt Der von der UWIGA mehrfach kritisierten Höhe der von einer Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen städtischen Zuschüsse zum Stadionumbau werden nach Abschluss der Bauarbeiten wenigstens Werte gegenüberstehen. Anders … Weiterlesen →

Sitzung der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung am 2.4.2020 Die Fraktion UWIGA wird an der Sitzung der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung am 2.4.2020 nicht teilnehmen können. Alle Mitglieder gehören gesundheits- oder altersbedingt der Risikogruppe an, der die Teilnahme freigestellt ist. Aber selbst wenn sich eines … Weiterlesen →

Oberbürgermeister Partsch hat im DE vom 28.02.2020 den Schuldigen  für die schleppende Abwicklung von Planungen und Bauprojekten in Darmstadt ausgemacht: Schuld ist der Arbeitsmarkt! Von einem Oberbürgermeister erwartet die UWIGA  aber keine Larmoyanz sondern Lösungsvorschläge. Wir regen an, über folgende … Weiterlesen →

Kommunalpolitische Adventsgeschichte 2016 Bündnis 90 / die Grünen haben gemeinsam den amtierenden Oberbürgermeister Jochen Partsch als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl im März 2017 nominiert. Die Kandidaten der anderen Fraktionen stehen ebenfalls in der Startlöchern. Der offizielle Wahlkampf hat noch nicht … Weiterlesen →

Auch die UWIGA hat die Entscheidung mitgetragen, wonach Straßen umbenannt werden sollen, die bisher nach Personen benannt sind, die den Nationalsozialismus aktiv unerstützt haben bzw. im Fall Hindenburg „Wegbereiter“ waren. In der Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung ging es fast ausschließlich … Weiterlesen →

In der Stadtverordnetenversammlung vom 11.04.2019 hat der Magistrat einen Bericht über die Außerkraftsetzung der Straßenbeitragssatzung vorgelegt. Er kommt darin zu dem Schluss, dass eine Aufhebung der Satzung nicht zu empfehlen ist. Dieses Ergebnis wird von der UWIGA ausdrücklich begrüßt. Fraktionsvorsitzender … Weiterlesen →

Automatische Überwachung der zukünftigen Durchfahrtsverbote Hügelstraße und Heinrichstraße Die von Herrn Oberbürgermeister Partsch in der Presse angekündigte Installation von Kontrollsäulen gibt Veranlassung für folgende kleine Anfrage:

Für die UWIGA stellt sich die vom Magistrat angekündigte Beteiligung der Stadt an den Mehrkosten des Stadionbaus in Höhe von 6 Mio. €  als eine in keiner Weise vertretbare Verschwendung von Steuergeldern dar. Mit der Übertragung des Erbbaurechts ist die … Weiterlesen →

  Pressemitteilung   Ausgetrocknete Brunnen in Darmstadt   Zur Frage, warum der denkmalgeschützte sogenannte Mäßigkeitsbrunnen in der Waldkolonie am Dornheimer Weg Ecke Rabenaustraße seit Jahren trocken gefallen ist, verweist der städtische Pressesprecher im DE vom 8.6.2018 auf das beschränkte Budget. … Weiterlesen →

Pressemitteilung 22.04.2018 Eine Mehrheit im Hessischen Landtag will es den Städten und Gemeinden zukünftig freistellen, ob sie für den Um- und Ausbau ihrer Verkehrsanlagen von den Grundstückseigentümern Beiträge verlangen oder auch nicht. Angesichts des Rekordschuldenstands der Wissenschaftsstadt Darmstadt und ihrer … Weiterlesen →